ENTWURF – kein fertiger Rechtstext. Diese Vorlage beschreibt, welche Daten das System tatsächlich verarbeitet, ersetzt aber keine Rechtsberatung. Die Angaben in [eckigen Klammern] musst du ergänzen, und vor dem Einsatz muss eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt den Text prüfen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform [Name] durch Unternehmer (Akademien) und – soweit zutreffend – durch Verbraucher. [Anwendungsbereich festlegen]
2. Leistung
Wir stellen eine Plattform zum Erstellen, Verkaufen und Durchführen von Online-Kursen bereit. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Wir streben eine Verfügbarkeit von [99,9] % im Monatsmittel an. [SLA prüfen]
3. Testphase, Laufzeit, Kündigung
Die Testphase dauert 14 Tage und endet automatisch ohne Zahlungspflicht. Bezahlte Tarife laufen monatlich oder jährlich und sind zum Ende der Laufzeit kündbar. [Fristen prüfen]
4. Preise und Zahlung
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Bei Zahlungsausfall behalten wir uns eine Einschränkung des Tarifs vor.
5. Inhalte und Pflichten der Akademien
Die Akademie ist für ihre Inhalte und für die Rechtmäßigkeit ihrer Angebote verantwortlich (Urheberrecht, Impressum, Datenschutz gegenüber ihren Mitgliedern, Widerrufsbelehrung). Rechtswidrige Inhalte dürfen nicht hochgeladen werden.
6. Daten und Export
Die Daten gehören der Akademie. Sie kann sie jederzeit exportieren, auch nach einer Kündigung. Nach Vertragsende löschen wir die Daten nach [30] Tagen.
7. Haftung
[Haftungsregelung von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt formulieren lassen]
8. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand, soweit zulässig: [Ort].